Heute verkündeten der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für Bayern Klaus-Dieter Josel und Projektleiter Carsten Burmeister das Scheitern der Planungen, in der Region Nürnberg ein ICE-Werk für Wartung und Reparatur der neuesten 375 m langen ICE-Zuggarnituren zu errichten.
„In einem mehr als zwei Jahre dauernden Prozess wurden über 100 Standorte geprüft“, so Josel, „aber es war leider kein hinreichend geeigneter dabei.“ Für den im Raumordnungsverfahren „unter Auflagen genehmigungsfähigen“ Standort Muna-Nord sieht Burmeister keine Möglichkeit, ihn im Planfeststellungsverfahren juristisch genehmigt zu bekommen.
Mit dem Scheitern verbunden ist gleichzeitig der Rückzug der DB aus Bayern. „Es wird kein weiterer Standort in Bayern gesucht“, machten beide DB-Vertreter unmissverständlich klar.
Die Grünen Vertreter*innen aus der Bundes- und Landespolitik sehen diese Entwicklung zwiegespalten. Einerseits ist die Bedeutung, die die Regierung von Mittelfranken der Natur und der Ökologie zugemessen hat, sehr erfreulich. Andererseits ist das aber ein herber Schlag, sowohl für dringend erforderliche Verkehrswende als auch für die Region Nürnberg und Bayern insgesamt.
„Die Verengung auf lediglich drei Standorte im Reichswald wurde von uns immer kritisch kommentiert. Wir bedauern in diesem Fall sehr, mit unserer Einschätzung richtig gelegen zu haben. Für die Verkehrswende wäre ein ICE-Werk in der Region ein wichtiger Baustein gewesen, da er in der Zukunft zusätzliche Bahnverbindungen ermöglicht hätte“, äußerte sich Sascha Müller MdB.
Verena Osgyan MdL betonte: „Wir Grüne waren äußerst konstruktiv im Austausch und haben alternative Vorschläge in die Diskussion eingebracht. Dass ganz Bayern jetzt beschädigt aus diesem Verfahren herauskommt, liegt zu einem großen Teil an der Zurückhaltung der Staatsregierung.“
Dass der Alternativvorschlag Hafen ihrer Meinung nach nur unzureichend verfolgt wurde, bedauerte Sabine Weigand MdL. „Neueste Layouts, denen die sehr raumsparenden Planungen für das ICE-Werk Dortmund zugrunde lagen, zeigen unseres Erachtens, dass viel möglich gewesen wäre. Dazu hätte es eine Kooperation der Stadt Nürnberg und des Freistaats mit der DB bedurft. Dazu hat aber der Wille gefehlt.“
In die gleiche Kerbe schlägt Elmar Hayn MdL: „Das wahlkampfbedingte voreilige Vorpreschen des Ministerpräsidenten zur schnellen Verhinderung von Standorten hat im Ergebnis dazu geführt, dass Bayern jetzt vor einem Scherbenhaufen steht. Eine konstruktive Zusammenarbeit bei der Standortsuche haben weder die Staatsregierung noch die sie tragenden Parteien geleistet. Das Scheitern geht auf ihr Konto.“
