„Es ist eine gute Nachricht nicht nur für junge Familien, Alleinerziehende und Senior*innen: Wohngebäude mit kleinen bis mittleren Einheiten werden durch ein neues Programm 'Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment' entstehen, für das der Haushaltsausschuss des Bundestages eine Milliarde Euro bereitstellt“, freut sich Sascha Müller, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Nürnberg-Süd/Schwabach. „Mit Zinsverbilligungen sollen Bauinvestitionen angeregt werden und so neue Wohnungen mit Mietpreisen im unteren Drittel des jeweiligen Mietspiegels entstehen.“
Er ergänzt: „Es ist außerdem auch eine gute Nachricht für das Klima: Mit dem neuen Programm werden Neubauten gefördert, die über die gesetzlich vorgeschriebenen Standards hinausgehen und durch weitere Kriterien – wie weniger Fläche und deutlich geringere Baukosten – einen zusätzlichen Mehrwert für den Klimaschutz schaffen. Für 2025 ist eine weitere Milliarde für das auf zwei Jahre angelegte Programm geplant.“
Der Antrag der Haushaltsexpert*innen der Regierungskoalition fand eine Mehrheit bei der Diskussion um den aktuellen Haushalt. Begründet ist er von Seiten der Antragsteller*innen mit der weiterhin sehr angespannten Lage in der Bauwirtschaft. „Es bedarf einer Kehrtwende bei den weiter sinkenden realen Bauinvestitionen. Nicht nur Familien, sondern auch insbesondere, Alleinerziehende und Seniorinnen und Senioren können die Mittel für eine bezahlbare Wohnung – noch dazu in einem energetischen Neubau – regelmäßig in Ballungsgebieten nicht oder nicht mehr aufbringen. Zudem fehlt es gerade für diese Zielgruppe oftmals an kleineren Wohneinheiten, die jedoch gerade in bezahlbarer als auch in klimafreundlicher Hinsicht einen echten Mehrwert schaffen.“
Dieses Programm soll kurzfristig wirken und ist daher zeitlich auf 2024 und 2025 befristet. Es werden Neubauten gefördert, die über die gesetzlich vorgeschriebenen Standards hinausgehen und eine Einsparwirkung haben, die mindestens dem Effizienzhaus-40-Standard entsprechen und durch andere Kriterien – z.B. weniger Fläche und deutlich geringere Baukosten – einen zusätzlichen Mehrwert für den Klimaschutz schaffen und in Ballungsgebieten dazu beitragen, dass zusätzlich bezahlbarer Wohnraum entsteht. Es wird ein Mietpreiskorridor festgeschrieben, der sich im unteren Drittel des Mietspiegels befindet.
