Jedes fünfte Kind wächst in Deutschland heute in Armut auf. Die Kinderarmut ist ein großes strukturelles Problem. Immer noch erhalten viele Kinder die finanziellen Leistungen nicht, die ihnen aber zustehen würden. Und warum? Bisher sind die Verfahren kompliziert und mühsam, um an die Hilfen zu kommen. Die vielen einzelnen Leistungen für Kinder sind sehr unübersichtlich. Das Bundeskabinett hat sich nun für die Kindergrundsicherung geeinigt – damit kommen wir dem Versprechen aus dem Koalitionsvertrag für mehr Chancengerechtigkeit, gesellschaftliche Teilhabe und besserer Bildung endlich näher.
Eine Leistung – die Kindergrundsicherung
Alle Kinder sollen die Kindergrundsicherung erhalten. Wir fassen alle bestehenden Leistungen für Kinder wie z. B. das Kindergeld und den Kinderzuschlag zu einer zentralen Leistung für mehr Unterstützung zusammen. Bis zu 5,6 Millionen armutsbedrohte Familien, insbesondere Alleinerziehende und ihre Kinder werden so schnell und unkompliziert unterstützt. Durch ein einfaches und digitales Verfahren, dem Kindergrundsicherungscheck, sowie der geplanten „Bringschuld durch den Staat“ wird künftig jede Familie über die ihnen zustehenden staatlichen Leistungen automatisch informiert.
Wie sieht die Entlastung aus?
Die Kindergrundsicherung soll aus zwei Teilen bestehen: einem festen Grundbetrag und einem flexiblen Zusatzbetrag. Jedes Kind erhält den Kindergarantiebetrag (bisher das Kindergeld), der Kinderzusatzbetrag ist abhängig vom Einkommen der Eltern oder Alleinerziehenden. Der Kindergarantiebetrag wird entsprechend dem Existenzminimumbericht und der Preisentwicklung angehoben und an den tatsächlichen Bedarf von Kindern angepasst. Volljährige Kinder erhalten den Kindergarantiebetrag künftig direkt. Die Situation von Alleinerziehenden verbessern wir, indem Unterhaltszahlungen beim Kindergeld nur noch zu 45 % als Einkommen in die Berechnungen des Kinderzusatzbetrages einfließen und nicht mehr 100 % wie bisher – bei Schulkindern und Teenagern bei einem Erwerbseinkommen von mindestens 600 Euro der Alleinerziehenden. Insgesamt erhöhen wir die Unterstützung vor allem für niedrige und mittlere Einkommen.
Chancen schaffen
Mit der Kindergrundsicherung schaffen wir in der Ampel-Koalition die Grundlage für faire Startchancen von allen Kindern: Wir fördern ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und stärken die freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit.
Wir stehen an der Seite aller Kinder und ganz besonders an der Seite der Kinder, die von Armut betroffen oder bedroht sind.
Lisa Paus
Wie geht es jetzt weiter?
Die Kindergrundsicherung ist ein Kinderchancengeld! Damit gelingt unserer Grünen Familienministerin Lisa Paus die umfangreichste sozialpolitische Reform seit vielen Jahren. Wir gehen einen wichtigen Schritt auf dem Weg der Chancengleichheit für alle Kinder in Deutschland. Nach der Einigung im Bundeskabinett beraten die zuständigen Parlamentarier*innen im Bundestag in den kommenden Wochen über den Gesetzesentwurf der Regierung.
